30 Jahre Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai 2022

Landesbeauftragter sieht Barrierefreiheit als Schlüssel und regt Maßnahmenbündel an. Joachim Leibiger: „Barrierefreiheit ist Mega-Thema!“

Medieninformation Nr. 1/2022                                  

Erfurt, den 4. Mai 2022 
Der Thüringer Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen Joachim Leibiger hat sich aus Anlass des morgigen 30-jährigen Jubiläums des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen mit den Fortschritten der Inklusion und Teilhabe von Betroffenen im Freistaat auseinandergesetzt. Die Tendenz zeige in die richtige Richtung. Menschen mit Behinderungen würden zunehmend für ihren gesellschaftlichen Beitrag anerkannt und wertgeschätzt. Verwaltung, Kommunen sowie zahlreiche Unternehmen, aber auch das Ehrenamt kämen ohne ihre Mitwirkung nicht mehr aus. Das sei das Ergebnis jahrelangen unermüdlichen Engagements von Akteuren der Behindertenselbsthilfe, aber auch von Politik und Zivilgesellschaft.

Der Landesbeauftragte betonte andererseits, dass es nach wie vor zahlreiche Handlungsfelder und Baustellen gebe, etwa im Arbeits- und Bildungsbereich, wo Inklusion zu schnell an Grenzen stoße. Auch müssten Planungs- und Normungsprozesse etwa bei der Gesetzgebung oder dem Erlass von Verordnungen Menschen mit Behinderungen von Anfang mitdenken und beteiligen.

Der eigentliche Schlüssel für eine inklusive Gesellschaft liege aber in der Barrierefreiheit unserer physischen und virtuellen Umwelt. Das kürzlich vom Landesbeauftragten aufgelegte, einschlägige Förderprogramm habe schon nach wenigen Wochen wegen Ausschöpfung der zur Verfügung stehenden Mittel gestoppt werden müssen.

Joachim Leibiger äußerte sich wie folgt:

„Mit dem Abklingen der Corona-Pandemie werden die Handlungsfelder in der Behinderten- und Inklusionspolitik wieder deutlich sichtbar. Zu viele Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen müssen noch um ihre Rechte und eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben kämpfen. Die Anfragen an mein Büro zeigen dies leider beinahe täglich. Der Beratungsbedarf bei der Gestaltung von Barrierefreiheit in Gebäuden, auf Wegen, in Fahrzeugen und digitalen Umgebungen ist enorm. Die Landesfachstelle für Barrierefreiheit kann sich vor diesbezüglichen Anfragen kaum retten. Die hohe Inanspruchnahme des Förderprogramms für Barrierefreiheit zeigt den gewaltigen Handlungsbedarf auf. Barrierefreiheit ist zu einem Mega-Thema unserer Zeit geworden!“

Der Landesbeauftragte forderte die Landespolitik auf, für 2023 die richtigen Weichen zu stellen und zählte ein ganzes Maßnahmenbündel auf:

Die Landesregierung möge den gesetzlich einmal in der Legislaturperiode vorgegebenen Teilhabebericht vorbereiten. Der 2018 von der Landesregierung beschlossene Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention müsse wieder aktiv und partizipativ beraten und fortgeschrieben werden. Die Kommunen bräuchten Unterstützung bei der Aufstellung von Maßnahmenplänen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Die Mittel für das Landesprogramm zur Förderung von Barrierefreiheit müssten aufgestockt werden. Dazu werde er in den kommenden Wochen das Gespräch mit den Fraktionen im Thüringer Landtag suchen.

Hintergrund:

Der Europäische Protesttag findet jährlich am 5. Mai statt und wurde 1992 erstmals begangen. In Thüringen leben etwa 400.000 Menschen mit Behinderung.
Der Thüringer Landtag befasst sich heute im Rahmen seiner aktuellen Stunde mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen.

 

 

Markus Lorenz

Pressesprecher

 

DER  THÜRINGER  LANDESBEAUFTRAGTE  FÜR  MENSCHEN  MIT  BEHINDERUNGEN