Presse und Medien Archiv

Der Landesbeauftragte nimmt in der Öffentlichkeit zu relevanten Themen Stellung und informiert die Medien in Form von Presseinformationen regelmäßig über aktuelle Forderungen, Standpunkte und Sichtweisen im sozial- und behindertenpolitischen Bereich. Im Folgenden finden Sie unsere neuesten Medieninformationen:

Pressemitteilungen

06.12.2024
BA Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen und TLMB zum Thema Arbeitsmarkt

"Vorurteile behindern - Behinderungen nicht" heißt es in der gemeinsamen Presseinfo mit der Regionaldirektion Thüringen der Bundesagentur für Arbeit, die am 2.12. anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen veröffentlicht wurde.
29.10.2024
Leipziger Erklärung und MPK-Beschluss

Die Konferenz der Beauftragten des Bundes und der Länder für Menschen mit Behinderungen (KBB) begrüßt den unter TOP 1 der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) am 25.10. gefassten Beschluss zur Inklusion der Menschen mit Behinderungen.
24.10.2024
MPK in Leipzig: Gemeinsame Erklärung der Beauftragten von Bund und Ländern verabschiedet

Im Vorfeld der Jahrestagung der Regierungschefs der Länder (MPK) fand erstmals ein Gespräch zur Förderung der Inklusion und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention mit den Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern statt.
25.09.2024
Zehn-Punkte-Papier für neue Legislaturperiode

Im Rahmen der 5. Fachkonferenz zur Umsetzung der UN-BRK, die am 26.09. in Erfurt stattfindet, wird TLMB Joachim Leibiger einen 10-Punkte-Forderungskatalog vorstellen.
07.06.2024
Wahlaufruf: Zeichen setzen für Demokratie und Menschenwürde

Anlässlich der am 9. Juni 2024 stattfindenden Wahlen rufen die Beauftragten von Bund und Ländern dazu auf, wählen zu gehen und mit der Stimmabgabe ein klares Bekenntnis zur Demokratie zu verbinden.
07.06.2024
Neue Thüringer Bauordnung legt Rückwärtsgang ein – Barrierefreies Bauen wird erschwert

Medieninfo 04/2024: Der TLMB reagiert mit Unverständnis auf die beabsichtigte Novellierung der Thüringer Bauordnung und appelliert an alle Abgeordneten vor der anstehenden Abstimmung im Plenum.
25.04.2024
TLMB übergibt Tätigkeitsbericht am 30. April im Thüringer Landtag

TLMB J. Leibiger wird am 30.04. den Tätigkeitsbericht für die Jahre 2019 – 2023 an Ministerpräsident B. Ramelow sowie Landtagsvize D. Bergner übergeben. Unter den Gästen sind Interessenvertreter und Mitglieder der Gremien.
09.04.2024
ThüBaFF - vorläufige Aussetzung der Antragsannahme aufgrund von Antragsflut

Das vom TLMB initiierte Programm zur Förderung der Barrierefreiheit im Freistaat muss nach gut 4 Wochen einen erneuten Antragsstopp vermelden. Ursache ist die in kurzer Zeit eingetretene Überzeichnung des Fördervolumens.
14.12.2023
TLMB präsentiert „Inklusionsmonitor 2023“ am 18. Dezember im Thüringer Landtag

Im Beisein von Landtagsvize Dirk Bergner (FDP) und MDR-Intendant Ralf Ludwig stellt TLMB Joachim Leibiger am 18.12. die Ergebnisse der aktuellen Erhebung mit dem Schwerpunkt: „Inklusive Kommunen“ vor.
17.11.2023
66. Konferenz der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern: „Mehr Inklusion durch Sport!“

Die Förderung von Inklusion durch Sport stand im Mittelpunkt des 66. Treffens der Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen, das am 16. und 17.11. in Potsdam stattfand.
13.11.2023
Fachtag "Teilhabe vor Ort - kommunale Wege zur Inklusion" – Rückblick und Ergebnisse

In Kooperation mit dem Institut für kommunale Planung und Entwicklung (IKPE) fand am 06.11. ein Fachtag zu den kommunalen Maßnahmenplänen für mehr Inklusion in Thüringen statt. Etwa 100 Personen aus Kommunen, Fachgremien, Verbänden und Vereinen sowie aus der Politik nahmen teil.
21.09.2023
TLMB trifft Spitzen der Thüringer Kommunen zum Austausch über Stand der kommunalen Aktionspläne

Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen sucht das direkte Gespräch mit den Landrätinnen und Landräten sowie den Stadtoberhäuptern zur örtlichen Maßnahmenplanung für eine inklusive Gesellschaft.
09.08.2023
TLMB Joachim Leibiger äußerte sich betroffen über den Tod von Stefan Werner

Der TLMB würdigte den Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes als engagierte Persönlichkeit und Mitstreiter innerhalb der Thüringer Sozialwirtschaft sowie insbesondere für die Belange von Menschen mit Behinderungen.
12.07.2023
Am Stausee Hohenwarte ohne Hindernisse an Bord gehen: Neuer Schiffszugang feiert Einweihung

Am 17.07. ist es soweit, dann wird der barrierefreie Steg an der Schiffsanlegestelle nahe der Hohenwarte Staumauer feierlich in Betrieb genommen. Möglich wurde die Umsetzung durch das Thüringer Barrierefreiheitsförderprogramm (ThüBaFF).
15.05.2023
Mehr Inklusion im Gesundheits- und Pflegesystem gefordert

Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen und die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e.V. (BAR) verabschieden die „Bad Nauheimer Erklärung“.
12.12.2022
Haushalt 2023: TLMB sieht Unterstützung der Kommunen bei behindertenpolitischen Maßnahmen in Gefahr

Joachim Leibiger in seiner heutigen Medienerklärung: Eine Landeskoordinierungsstelle für kommunale Maßnahmenpläne kann nur mit Personal für die Projektsteuerung ihre Arbeit aufnehmen.
12.12.2022
Inklusive Bildung stärken!

In Ihrem Positionspapier vom 09.12. stellen die Beauftragten aus Bund und Ländern fest, dass das Menschenrecht auf inklusive Bildung in Deutschland bis dato nicht flächendeckend gewährt wird. Um Veränderungen zu bewirken, wurden fünf konkrete Handlungsschritte veröffentlicht.
02.12.2022
Präsentation des "Inklusionsmonitors 2022" im Thüringer Landtag

Gemeinsam mit Landtagsvizepräsident D. Bergner (FDP) stellt der TLMB am 5. Dezember im Plenarsaal die Ergebnisse der Öffentlichkeit vor. Der Inklusionsmonitor 2022 hat den Schwerpunkt „Inklusion trotz(t) Krisen – Inflation, Isolation, Information".
04.11.2022
64. Treffen der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern und der BAR: Erfurter Erklärung verabschiedet

Zum Abschluss ihres Treffens haben die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern heute in ihrer „Erfurter Erklärung für einen inklusiven Arbeitsmarkt 2030“ Forderungen für einen inklusiven Arbeitsmarkt gestellt und Wege dorthin aufgezeigt.
01.11.2022
TLMB ist Gastgeber des 64. Bund-Länder-Treffens der Beauftragten in Erfurt

Am 3. und 4.11. wird der TLMB seine Amtskolleg*innen aus 16 Bundesländern, den Beauftragten der Bundesregierung Jürgen Dusel sowie Vertreter*innen der Monitoring-Stelle UN-BRK des Deutschen Instituts für Menschenrechte und der BAR empfangen.
11.10.2022
TLMB und Architektenkammer Thüringen veranstalteten gemeinsame Fachtagung zum barrierefreien Wohnen

Am 11.10. fand die Regionalkonferenz „Barrierefrei wohnen“ in Bad Langensalza statt: Zu der Fachtagung hatten der TLMB und die Architektenkammer Thüringen (AKT) in das Kultur- und Kongresszentrum der Stadt eingeladen.
13.06.2022
Landesbeauftragter besucht Siemens Energy in Erfurt

Der TLMB wird am 16. Juni den Erfurter Standort von Siemens Energy Deutschland besuchen. Joachim Leibiger: „Siemens Energy setzt ein Zeichen und arbeitet mit einer Werkstatt für behinderte Menschen zusammen“.
04.05.2022
30 Jahre Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai 2022

Landesbeauftragter sieht Barrierefreiheit als Schlüssel und regt Maßnahmenbündel an. Joachim Leibiger: „Barrierefreiheit ist Mega-Thema!“
28.03.2022
63. Treffen der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern: Magdeburger Erklärung verabschiedet

In ihrem abschließenden Papier fordern die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern mehr Teilhabe in Sport, Freizeit, Kultur und Tourismus.
08.03.2022
Ukrainekrise: Appell der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern

Vor dem Hintergrund der Situation in der Ukraine und der zunehmenden Zahl an Flüchtenden appellieren die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern, die besonderen Belange von Geflüchteten mit Behinderungen in den Blick zu nehmen.
19.01.2022
TA-Artikel zu „Lücken in der Mitbestimmung“ erschienen

In ihrem Beitrag vom 18.01. beschäftigt sich die TA mit dem Triage-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und dem Signal, welches über das eigentliche Thema hinaus von der Entscheidung ausgehe. Ausgangspunkt für das Urteil war eine Klage von teils Schwerstbetroffenen. Aus Sicht von Markus Lorenz, stellvertretender TLMB, kommt diesem Umstand erhebliche Bedeutung zu: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird weit über das Triage-Thema hinaus auf die Gesetzgebung wirken." Denn sie berühre die Frage welchen Platz Menschen mit Behinderung und ihre Expertise haben. Die Gesellschaft, das sei deutlich geworden, habe nur ein unklares Bild von ihren Belangen, so Lorenz weiter im Gespräch mit der Zeitung.
03.12.2021
LIGA Selbstvertretung und TLMB fordern Gesetzesüberprüfung für Menschen mit Behinderungen

„Gesetze sollte nicht nur die Belange von Jugendlichen überprüft werden, sondern auch auf die der Belange von Menschen mit Behinderungen“, fordert LIGA-Sprecher Markus Walloschek anlässlich der Einführung des Jugend-Checks durch die Thüringer Landesregierung. Denkbar wäre beispielsweise eine Anhörung der LIGA Selbstvertretung und des Landesbehindertenbeauftragten.
02.12.2021
Presseinformation der BA Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen

Arbeitsmarkt: Menschen mit Behinderung weiterhin benachteiligt +++ Zahl der arbeitslosen Schwerbehinderten in Thüringen sinkt weniger stark, als Zahl der Arbeitslosen insgesamt +++ Behrens: „Menschen mit Behinderung bei der Jobsuche häufig mit Vorurteilen konfrontiert +++ Knapp 60 Prozent der verpflichteten Unternehmen kommen ihrer Beschäftigungspflicht für Schwerbehinderte nicht vollständig oder gar nicht nach +++ Joachim Leibiger: „Unternehmen verschenken Potential!“
01.12.2021
Präsentation des Inklusionsmonitors am 1.12.2021 im Thüringer Landtag

Gemeinsam mit Landtagspräsidentin Keller werden am 1. Dezember im Plenarsaal die Ergebnisse des diesjährigen Inklusionsmonitors der Öffentlichkeit vorgestellt. Vor dem Hintergrund der Pandemie zeichnet die Erhebung ein aktuelles Stimmungsbild zur Akzeptanz und Situation von Menschen mit Behinderungen in Thüringen. Der Schwerpunkt der repräsentativen Umfrage liegt 2021 auf dem Thema „Digitalisierung und Wahlen“.
28.09.2021
Es ist normal, verschieden zu sein! - Barrierefreiheit in den Medien als Schlüssel zur Teilhabe

Die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM), der Thüringer Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen Joachim Leibiger (TLMB), der Paritätische Thüringen und der Sozialverband VdK Hessen-Thüringen haben am 28. September 2021 im Rahmen der Thüringer Mediengespräche der TLM den Live TV-Talk „Barrierefreiheit in den Medien“ im Thüringer Medienbildungszentrum der TLM in Gera (TMBZ Gera) veranstaltet.
09.08.2021
Emissions- und barrierefrei durch den egapark

Am 09. August startete die neue Parkbahn zu ihrer ersten Rundfahrt durch den historischen Teil des egaparks. Ein Wagen der im Elektrobetrieb gezogenen Bahn ist für Rollstuhlfahrer barrierefrei zugänglich.
23.06.2021
EU-Richtlinie am 23. Juni vollständig in Kraft getreten

In ihrer gemeinsamen Presseerklärung fordern die Mitteldeutschen Behindertenbeauftragten mehr Übersichtlichkeit, Komfort und eine bessere Verständlichkeit im Netz. Anlass ist das heutige vollständige Inkrafttreten der EU-Richtlinie 2016/2102.
05.05.2021
Europäischer Protesttag am 5. Mai

Am heutigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen äußert sich der Landesbeauftragte kritisch und sieht eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen in der aktuellen Pandemie-Situation.
29.04.2021
Kostenfrage bei Assistenz im Krankenhaus

In ihrer gemeinsamen Presseerklärung fordern die Beauftragten von Bund und Ländern, die Kostenübernahme für die Begleitung von Menschen mit Behinderungen bei stationären Krankenhausaufenthalten endlich gesetzlich zu regeln.
19.02.2021
Corona-Impfung: Landesbeauftragter fordert Kommission für Einzelfälle

Joachim Leibiger: „Menschen mit schweren Vorerkrankungen müssen individuelles Gehör finden.“ Der Thüringer Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen hat sich aus Anlass der bevorstehenden Impfung von Menschen mit einem hohen Risiko für einen tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus (Prioritätsstufe 2 gemäß § 3 Coronavirus-Impfverordnung) dafür ausgesprochen, dem Vorbild anderer Bundesländer zu folgen und Einzelfallentscheidungen über die bevorzugte Terminvergabe für Impfungen durch eine Kommission zu ermöglichen.
26.01.2021
Behindertenbeauftragte fordern schlüssiges Schutzkonzept während Corona-Pandemie

In einer gemeinsamen Erklärung haben die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern konkrete Forderungen aufgestellt, wie zukünftig der Schutz von Menschen mit Behinderungen während der aktuellen Pandemie-Lage verbessert werden kann.
08.01.2021
Landesbeauftragter zur Barrierefreiheit von Corona-Impfzentren in Thüringen

Der Thüringer Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen hat aus Anlass einer Bürgereingabe Ermittlungen zur Barrierefreiheit der in Thüringen geplanten Corona-Impfzentren eingeleitet. In diesem Zusammenhang wies der Beauftragte die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen (KVT) darauf hin, dass die Anmietung nicht barrierefreier Liegenschaften mit dem seit 1. Dezember 2019 geltenden Thüringer Inklusionsgesetz nicht vereinbar sei.
03.12.2020
Inklusionsmonitor 2020 im Landtag vorgestellt

Joachim Leibiger stellte klar: „Aus den Erfahrungen 2020 müssen und werden wir lernen: Die Mehrheit der Befragten spricht sich gegen eine Pauschalisierung von Risikogruppen in Pandemiezeiten aus. Werkstattschließungen, Besuchsverbote und Maskenpflicht müssen künftig differenzierter betrachtet werden. Ich beobachte eine stärkere Aufmerksamkeit für die Belange von Menschen mit Behinderungen in der Pandemie!“
27.11.2020
Inklusion im Landtag: Landesbeauftragter begrüßt Staatsziel und warnt vor Gesetzesblockade

Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Joachim Leibiger, hat im Zusammenhang mit der heute im Thüringer Landtag ab 14 Uhr stattfindenden öffentlichen Anhörung zur Verankerung des Staatsziels Inklusion in der Thüringer Verfassung seine Unterstützung für diese Initiative der Koalitionsfraktionen signalisiert.
26.11.2020
Landesbeauftragter präsentiert aktuellen „Inklusionsmonitor“ zum Schwerpunktthema Corona

Gemeinsam mit Landtagspräsidentin Birgit Keller werden am 3. Dezember im Plenarsaal die Ergebnisse des diesjährigen Inklusionsmonitors vorgestellt. Ein Schwerpunkt des aktuellen Stimmungsbildes zum Thema behinderte Menschen in Thüringen sind die Auswirkungen der derzeitigen Pandemie-Situation.
19.11.2020
Behindertenbeauftragter fordert mehr barrierefreie öffentliche Toiletten

Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Joachim Leibiger, hat heute im Zusammenhang mit dem Welttoilettentag darauf hingewiesen, dass es in vielen Städten zu wenige öffentlich zugängliche barrierefreie Toiletten gebe. Das schränke viele Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen im Lebensalltag ein, etwa beim Einkaufen in Innenstädten.
22.09.2020
Umsetzungsfrist für barrierefreie Internetseiten läuft am 23.09. ab

Erfurt/Berlin - Öffentliche Stellen in Bund, Ländern und Kommunen sowie die in ihrem Besitz befindlichen Privatgesellschaften sind nach der Richtlinie (EU) 2016/2102 grundsätzlich verpflichtet, ab dem 23. September 2020 ihre Internetseiten barrierefrei zu gestalten.
09.07.2020
Landesbehindertenbeauftragter beruft Landesbehindertenbeirat im Thüringer Landtag

Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Joachim Leibiger, hat heute darauf hingewiesen, dass es Menschen gibt, die aus gesundheitlichen Gründen oder wegen Verständigungsschwierigkeiten nach § 6 Absatz 3 Nr. 2 der aktuellen Corona-Verordnung der Landesregierung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssen. Er reagiert damit auf ihm bekannt gewordene Vorfälle aus dem Handel, wo Menschen mit Behinderungen trotz vorgezeigten ärztlichen Attests nicht in Handelsgeschäfte eingelassen wurden.
01.07.2020
Thüringer Landesbehindertenbeirat hat sich konstituiert

Erfurt - Thüringens Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen Joachim Lei-biger hat heute im Plenarsaal des Thüringer Landtages die konstituierende Sitzung des Landesbeirates für Menschen mit Behinderung geleitet. In Gegenwart von Landtagsprä-sidentin Birgit Keller und Sozialministerin Heike Werner überreichte der Beauftragte die Berufungsurkunden und stellte den Entwurf einer Geschäfts- und Wahlordnung vor.
25.06.2020
Corona und Maskenpflicht

Am 1. Juli 2020 ernennt der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen Joachim Leibiger die künftigen Mitglieder des Landesbeirates im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung. Landtagspräsidentin Birgit Keller und die Thüringer Ministerin für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie Heike Werner werden Grußworte an die Teilnehmenden richten.
14.05.2020
Thüringen im Ländervergleich bei Barrierefreiheit von Bahnhöfen auf vorletztem Platz

Wie das gemeinnützige Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene in einer Analyse feststellt, haben es Menschen mit Behinderungen an Bahnhöfen in Thüringen wie dem Saarland, Hessen und Bayern besonders schwer: Im bundesweiten Vergleich sind danach etwa nur rund 74 % der Bahnsteige im Freistaat stufenfrei erreichbar.
05.05.2020
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Der im Dezember 2019 vom Thüringer Landtag gewählte Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Joachim Leibiger, hat anlässlich des heute begangenen Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen davor gewarnt, Menschen mit Behinderungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie pauschal als Risikogruppe anzusehen.