Beauftragter für Menschen mit Behinderungen übergibt Tätigkeitsbericht für die 6. Legislaturperiode

Termin: Mittwoch, 27. März 2019, 12:45 – 13:30 Uhr
Ort: Thüringer Landtag, Raum F 056, Jürgen-Fuchs-Straße 1, Erfurt

Joachim Leibiger sagte vorab: „Am 26. März 2019 jährt sich die Ratifikation der UN-Behindertenrechtskonvention zum 10. Mal. Dies ist ein guter Anlass, auf die Tätigkeit des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der laufenden Legislaturperiode zu schauen.“ Es habe sich in den letzten Jahren viel bewegt, so Leibiger, „Inklusion sei in aller Munde“. Manchmal treffe er aber auch auf „Gedankenlosigkeit, Desinteresse oder gar Widerstand gegenüber den berechtigten Anliegen von Menschen mit Behinderungen“. Das spiegele der Bericht an zahlreichen Stellen wieder, so der Beauftragte weiter.

„Thüringen hat in den letzten Jahren Fortschritte bei der Inklusion von Menschen mit Behinderungen gemacht und kann dies mit neuen gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen in der kommenden Legislaturperiode weiter vorantreiben. Ich rechne damit, dass wir beispielsweise einen guten Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verabschieden und ein fortschrittliches Behindertengleichstellungsgesetz bekommen. Beides wird derzeit vom Thüringer Landtag beraten. Klar ist aber auch: Inklusion lebt von viel Einsatz und ist ein Prozess, der Akteure und Interessenvertreter benötigt. Dazu wird und muss auch zukünftig ein Behindertenbeauftragter gehören, der vom Landtag gewählt werden und stärkere Möglichkeiten als bisher haben sollte“, so Joachim Leibiger abschließend.

Hier können Sie den barrierefreien Tätigkeitsbericht anschauen und herunterladen.

Den Tätigkeitsbericht in Leichter Sprache finden sie hier.