Landesbehindertenbeirat kam zu seiner ersten Sitzung 2023 zusammen
Am 22.03. trat der LBB zu seiner ersten diesjährigen Sitzung im Plenarsaal des Thüringer Landtags zusammen. An der rund vierstündigen Veranstaltung nahmen die Abgeordneten Karola Stange, Fraktion DIE LINKE sowie Beate Meißner von der CDU-Fraktion teil.
Im ersten Teil der Sitzung begrüßte der TLMB Joachim Leibiger zwei neue LBB-Mitglieder. Neben dem Thüringer Behinderten- und Rehabilitations- Sportverband e. V. (TBRSV) wurde der Landesverband für Frauen mit Behinderungen in Thüringen e.V. (LaFit) in das Landesgremium aufgenommen. Die Erweiterung des Beirates war auf Grund einer Gesetzesänderung des Thüringer Inklusionsgesetzes Ende 2020 möglich. Mit der Aufnahme der neuen Mitglieder soll einer weiteren interessengerechten Wahrnehmung der Belange der Menschen mit Behinderungen im Beirat Rechnung getragen werden.
Die Mitglieder berieten über aktuelle Themen und Anliegen, die im Jahr 2023 auf der Agenda stehen und mithilfe des Gremiums umgesetzt werden sollen.
In einem weiteren Programmpunkt erfolgte eine Berichterstattung über die Anerkennung des Verbandsklagerechts an die LIGA Selbstvertretung e.V. durch das Thüringer Sozialministerium. Der Beirat hat nach § 24 des Thüringer Inklusionsgesetzes das Recht, dem Fachministerium einen Landesverband der Menschen mit Behinderungen für die Ausübung des Verbandsklagerechtes vorzuschlagen.
Im zweiten Teil der Sitzung diskutierten die Mitglieder mit einem Vertreter des Thüringer Sozialministeriums sowohl über den aktuellen Umsetzungstand des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention als auch den anstehenden Fortschreibungsprozess.