Landesbehindertenbeirat
Grußwort des Thüringer Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Der neu berufene und in seiner Position gestärkte Landesbehindertenbeirat ist das wichtigste zivilgesellschaftliche Gremium in allen Fragen, die für eine inklusive Gesellschaft in Thüringen von Bedeutung sind. Ob es um Bildung, Arbeit, Bauen und Verkehr, Digitales oder Corona geht, die Mitglieder sind aufgefordert, sich einzubringen, um die Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderungen gemäß der UN-Konvention mitzugestalten und zu verbessern.
Mit der Neufassung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) sind der Vorsitz und die Ansiedlung des Beirates vom Thüringer Sozialministerium in meinen Zuständigkeitsbereich und damit in die Verantwortung des Landtags übergegangen. Diese Staffelübergabe möchte ich nutzen, um neue Impulse für die Arbeit des Beirats zu setzen.
Der Beirat ist nun in das Zentrum des politischen Geschehens auf Landesebene gerückt. Für mich als neuem Vorsitzenden ist es besonders wichtig, dass nur die Vertreter von Interessensverbänden der Betroffenen stimmberechtigt sind. Der Beirat hat zudem an Unabhängigkeit und Durchschlagskraft gewonnen, zumal mit den Landtagsfraktionen und Vertretern von Ministerien und Kommunen auch die politisch maßgeblichen Akteure an Bord sind. Damit ist eine neue Qualität der Partizipation an der Behindertenpolitik im Freistaat erreicht.
Ich freue mich auf die gemeinsame Zusammenarbeit und wünsche dem neuen Beirat für seine Aufgaben alles Gute!
Joachim Leibiger